BEGIN:VCALENDAR
VERSION:2.0
PRODID:-//Niedersachsen.App//DE
CALSCALE:GREGORIAN
METHOD:PUBLISH
BEGIN:VEVENT
UID:veranstaltung-20052@niedersachsen.app
DTSTAMP:20260906T223653Z
DTSTART:20260908T160000Z
DTEND:20260908T180000Z
SUMMARY:Demokratie in Forschung\, Lehre und Verwaltung: was bedeutet das Ne
 utralitätsgebot?
LOCATION:Pockelsstraße 4\, 38106 Braunschweig
DESCRIPTION:„Neutralität“ wird zum neuen Kampfbegriff: Weil sie gegen 
 die Politik von Friedrich Merz protestieren\, wirft die CDU Gruppen wie Om
 as gegen Rechts vor\, nicht neutral zu sein. Unter Berufung auf ein angebl
 ich verletztes Neutralitätsgebot werden staatliche Förderungen gestriche
 n und NGOs geraten unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Julia Klöck
 ner verbietet im Namen der „Neutralität“ Palestine-Shirts\, Ansteckna
 deln und Regenbogenflaggen im Parlament. Die AfD fordert dazu auf\, Lehrkr
 äfte zu melden\, die sich gegen Rechtsextremismus einsetzen oder entsprec
 hende Positionen innerhalb der AfD kritisieren. Eine Beteiligung an Kampag
 nen wie „Hochschulen zeigen Haltung“ wird zum Teil unter Verweis auf e
 inen vermeintlichen Widerspruch zu geltenden Neutralitätspflichten abgele
 hnt.\n\nDoch was bedeutet das sogenannte Neutralitätsgebot eigentlich? F
 ür wen gilt es überhaupt? Und für wen gilt es nicht? Diese Fragen solle
 n im Rahmen der Veranstaltung geklärt\, und es soll dargelegt werden\, wa
 rum ein falsch verstandenes Neutralitätsgebot verfassungsrechtlichen Wert
 en widerspricht. Der besondere Fokus der Veranstaltung liegt darauf\, was 
 im Kontext von Universität und Wissenschaft gilt. Dabei werden die Univer
 sität als Körperschaft\, Lehrende\, die verfasste Studierendenschaft und
  Verwaltungsmitarbeitende in den Blick genommen.\n\nWir freuen uns auf ein
 en Vortrag von Hannah Vos von Frag DenStaat und eine anschließende Gespr
 ächsrunde mit Beschäftigten der TU Braunschweig.\n\nVeranstalter: Touris
 musRegion BraunschweigerLAND e. V.\n\nhttps://niedersachsen.app/gemeinde-b
 raunschweig/veranstaltung/demokratie-in-forschung-lehre-und-verwaltung-was
 -bedeutet-das-neutralitaetsgebot-2026-09-08
URL:https://niedersachsen.app/gemeinde-braunschweig/veranstaltung/demokrati
 e-in-forschung-lehre-und-verwaltung-was-bedeutet-das-neutralitaetsgebot-20
 26-09-08
END:VEVENT
END:VCALENDAR